Willkommen

Mit unserer Kompetenz im Bereich Patente, Marken und Design arbeiten wir mit unseren Kunden die Schutzstrategie aus und setzen sie effizient und effektiv um, indem wir präzise analysieren, proaktiv Lösungen erarbeiten und in konziser Form kommunizieren.

06.01.2017

China: Schadenersatz bei Markenverletzung (3M v. Huawei)

Bei einer Markenverletzung liegt das Hauptinteresse des Markeninhabers darin, die widerrechtlichen Benutzungshandlungen des Verletzers zu stoppen. Weil das Gerichtsverfahren und das Wiederherstellen der Integrität der verletzten Marke aber Geld kostet, soll der Verletzer auch einen Schadenersatz bezahlen. Das chinesische Markengesetz setzt allerdings bei der Höhe des Schadenersatzes Grenzen. Die neuste Rechtsprechung des höchsten chinesischen Volksgerichts zeigt, dass diese Grenzen nicht absolut sind. [mehr]


19.12.2016

Samsung / Apple – Schadenersatz auf der Basis von Komponenten

Der Rechtsstreit zwischen Samsung und Apple über das Design verschiedener Smartphones und Tablets ist das Thema vieler Pressemeldungen. Ein kürzlich ergangener Entscheid des Supreme Courts der Vereinigten Staaten hat sich mit dem Schadenersatz befasst, welcher von Samsung für die Verletzung von Apples Design-Patenten für das iPhone bezahlt werden soll. Die zentrale Frage war es dabei, ob der Schadenersatz gestützt auf das gesamte Produkt oder nur auf die betroffenen Komponenten zu berechnen ist. [mehr]


28.11.2016

EUGH Territoriale Beschränkung des Verbietungsrechts bei sprachabhängiger Verwechslungsgefahr (EuGH C-223/15 – Combit vs Commit)

Die Unionsmarke ist ein einheitlicher Schutztitel für das gesamte Territorium der EU. Einerseits muss sie als Ganzes die Schutzvoraussetzungen erfüllen. Insbesondere muss sie in jedem relevanten Sprachraum der EU schutzfähig sein. Andererseits ist sie als Ganzes verletzt oder nicht verletzt. Weil aber der Schutzbereich der Marke durch das Kriterium der Verwechslungsgefahr definiert ist, spielt das Sprachverständnis eine entscheidende Rolle. Dieses ist aber nicht einheitlich. Was bedeutet das für das Unterlassungsurteil? [mehr]


Firmenportrait

Ihre Ziele

Sie haben eine Innovationsidee, die Ihnen einen Wettbewerbsvorteil verschafft. Sie möchten Ihr Branding aufbauen und rechtlich absichern. Sie sind auf der Suche nach guten Schutzrechtsstrategien. Sie sind mit einem Verletzungsvorwurf konfrontiert und möchten diesem schlagkräftig entgegentreten.

Unsere Leistungen

Wir beurteilen die Schutzfähigkeit Ihres Geistigen Eigentums und klären das Risiko einer Verletzung von bestehenden Rechten Dritter ab. Gemeinsam mit Ihnen erarbeiten wir eine Anmeldestrategie, die wirkungsvoll und auch zahlbar ist. Wir erarbeiten umfassende Anmeldeunterlagen und führen mit unserem internationalen Netzwerk von ausgezeichneten Patentanwälten die Erteilungsverfahren weltweit für Sie durch. In eingespielter Zusammenarbeit mit spezialisierten Rechtsanwälten setzen wir Ihre Rechte gegenüber Dritten durch und unterstützen Sie bei der Regelung von Konflikten.

Unser Profil

Patentrecht und Markenrecht erfordern einen hohen Grad an Spezialisierung. Unsere Patentanwälte und Patentingenieure mit Hochschulabschlüssen in Physik, Elektrotechnik, Chemie, Biochemie und Mathematik haben in einem weit gefächerten Spektrum technischer Gebiete eine fundierte Basis und können auf langjährige Erfahrung in patentrechtlichen Fragen zurückgreifen. Mit unserer Markenjuristin verfügen wir über eine Spezialistin im Marken- und Designrecht. Unsere beiden voll ausgebauten Standorte Bern und Winterthur sind in Ihrer Nähe. So können wir auch anspruchsvolle administrative Bedürfnisse unserer Kunden problemlos erfüllen.

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