Schweizer Design

Gegenstand des Designschutzes können dreidimensionale Formen und zweidimensionale Muster sein, die die Gestaltung eines Erzeugnisses darstellen und die durch die Anordnung von von Linien, Konturen, Farben oder Flächen oder durch das verwendete Material charakterisiert sind.
Ein Design muss neu sein und Eigenart besitzen. Zudem darf die Gestaltung nicht allein technisch bedingt sein. Die Neuheit fehlt, wenn das Design den beteiligten Verkehrskreisen in der Schweiz vor dem Anmeldezeitpunkt öffentlich zugänglich gemacht worden ist. Ein Design weist keine Eigenart auf, wenn es sich nach dem Gesamteindruck von Design, welches den in der Schweiz beteiligten Verkehrskreisen bekannt sein konnte, nur in unwesentlichen Merkmalen unterscheidet.
Veröffentlicht der Schöpfer des Designs dieses selbst, so kann er aber trotzdem ein gültiges Schutzrecht erlangen, wenn er die Anmeldung spätestens innert 12 Monaten ab Veröffentlichung hinterlegt (Neuheitsschonfrist).
Durch eine einzige Designanmeldung lassen sich mehrere Designs abdecken, allerdings nur, wenn sich diese Designs auf Gegenstände gleicher Gattung beziehen.
Das Institut für geistiges Eigentum prüft das Eintragungsgesuch nur in formaler Hinsicht. Primär geht es um die Qualität der Abbildungen. Diese muss für eine einwandfreie Publikation genügen. Es empfiehlt sich in der Regel, den Schutzgegenstand von allen Seiten abzubilden, so dass in einem allfälligen Prozess das Recht gut dokumentiert ist.
Die Eintragung und Publikation erfolgt erfahrungsgemäss innert weniger Wochen.