Grundsätze Markenrecht

Die Marke ist ein Zeichen, das geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von solchen anderer Unternehmen zu unterscheiden. In der Regel werden Marken aus Wörtern, Buchstaben- bzw. Zahlenkombinationen und/oder grafischen Elementen gebildet. Unter gewissen Bedingungen können aber auch dreidimensionale Formen, Farben, Klänge, Melodien und bewegte Bilder als Marke geschützt werden.
Die Marke ist grundsätzlich nur für die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen geschützt. Bei der Hinterlegung einer Marke ist deshalb anzugeben, für welche Waren bzw. Dienstleistungen der Schutz beansprucht wird.
Damit eine Marke schutzfähig ist, dürfen weder absolute oder relative Eintragungshindernisse bestehen. Eine Marke, die für die Art, Qualität, Verwendung etc. der beanspruchten Waren beschreibend ist, gehört zum Gemeingut und ist daher nicht schutzfähig. Weitere absolute Eintragungshindernisse sind: Täuschungsgefahr, Verstoss gegen geltendes Recht (z.B. gegen das Wappenschutzgesetz) und technische Notwendigkeit einer Form. Ein relatives Eintragungshindernis ergibt sich dann, wenn eine Verwechslungsgefahr mit einer bereits eingetragenen Marke besteht.
Der Schutz der Marke ist an deren Benutzung gebunden. Wird eine Marke nach Ablauf von fünf Jahren ab Eintragung nicht benutzt, kann sie wegen fehlender Benutzung auf Klage hin gelöscht werden. Dasselbe gilt, wenn die Marke während fünf aufeinander folgender Jahre nicht benutzt wird.
Die Marke verschafft das ausschliessliche Recht zur Benutzung des Zeichens in Verbindung mit den beanspruchten Waren.