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17.07.2018

Japan: Neuheitsschonfrist neu 12 Monate

Das japanische Patentrecht kennt – wie die meisten anderen Länder – das absolute Neuheitserfordernis. Dazu gehört, dass selbst eine Vorveröffentlichung des Erfinders neuheitsschädlich sein kann. Damit das für patent-unerfahrene...[mehr]





05.03.2018

Grips 2018/1 – Die PCT-Anmeldung

Vor ziemlich genau 40 Jahren, nämlich am 24. Januar 1978, trat der Internationale Patentzusammenarbeitsvertrag in Kraft. Er regelt das Verfahren zum Hinterlegen einer internationalen Patentanmeldung und ist heute unter dem Kürzel...[mehr]



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