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07.11.2014

Erfolgsstatistik bei Patentprozessen in Deutschland

Deutschland ist in Europa das Land mit den meisten Patentprozessen. Grund dafür dürfte die verbreitete Meinung sein, dass einerseits die Gerichte patenterfahren und relativ schnell sind, und dass andererseits die Prozesskosten...[mehr]


11.02.2014

Enge Auslegung der Patentansprüche

Ein Patent zu schreiben, das der Erfindung einen möglichst breiten Schutz verleiht, ist stets eine anspruchsvolle Arbeit. Meistens - und sicher zu Recht - konzentrieren sich die Anstrengungen auf das Formulieren der Ansprüche....[mehr]



08.12.2013

Patentprozesse in China – Neue Zuständigkeiten

Immer wieder taucht die Frage auf, ob die Verletzung von Patenten in China überhaupt erfolgreich bekämpft werden kann. Gerichte seien ja nicht wirklich unabhängig und würden wahrscheinlich die Partei begünstigen, die über das...[mehr]