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06.06.2017

Patentanmeldestrategien

Sehr oft wird eine Erfindung, nämlich eine neue technische Idee, als Ausgangspunkt für den Patentschutz genommen. Welche Schutzstrategie Sinn macht, hängt aber nur zu einem kleinen Teil von der Erfindung selbst ab.[mehr]





19.08.2016

USA: Statistik der USPTO-Entscheide bei PGR und CBM

Seit Einführung des America Invents Acts im Jahr 2013 gibt es in den USA das Post Grant Review Verfahren. Es ist ein zweiseitiges Streitverfahren, das vor speziellen, neu installierten Beschwerdekammern des Patentamts geführt...[mehr]



06.07.2016

Korea: Neues Patentlöschungsverfahren

Korea hat sein Patentgesetz auf den neusten Stand gebracht. Es geht dabei vor allem darum, die Angriffsmöglichkeiten auf Patente zu vereinfachen und das Patenterteilungsverfahren zu verkürzen. Die Änderungen traten Ende Juni 2016...[mehr]


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