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05.09.2019

Grips 2019/3 - Das ältere Recht

Nachdem die USA ihr Patentgesetz im Jahr 2013 geändert haben, gilt praktisch in der ganzen Welt das Erstanmelder-Prinzip. Das heisst, wenn zwei Erfinder unabhängig voneinander dasselbe erfinden, erhält derjenige das Patent, der...[mehr]


24.06.2019

Grips 2019/2 - Einstweilige Verfügung

Neue, vielversprechende Produkte werden oftmals kurz nach der Markteinführung von der Konkurrenz kopiert. In solchen Fällen gilt es schnell und entschlossen zu handeln. Mit einer einstweiligen Verfügung lässt sich grösserer...[mehr]



29.03.2019

Grips 2019/1 - Stand der Technik

Jede Innovation baut auf den Schultern dessen auf, was es bereits gibt. Meistens beobachten die Entwickler den Markt und suchen dann nach erfolgversprechenden Verbesserungsmöglichkeiten. Zunehmend wird auch versucht, die...[mehr]



03.01.2019

China: Neues Oberstes Gericht für Patentstreitfälle

China will eine innovationsbasierte Nation werden. Schutzrechte, insbesondere Patente und Gebrauchsmuster, haben für dieses Ziel einen hohen Stellenwert. Damit das Patentrecht aber seine Funktion erfüllen kann, ist es wichtig,...[mehr]


20.12.2018

Grips 2018/4 - Markentypen

Der Markenschutz ist heutzutage unerlässlich. Allerdings ist vielen nicht bewusst, welche Möglichkeiten das moderne Markenrecht zur Verfügung stellt. [mehr]


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