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21.05.2015

Japan: Designschutz via internationale Registrierung

Wer in der Vergangenheit einen Design-Schutz in Japan errichten wollte, musste dies über eine Direkthinterlegung beim japanischen Patent- und Markenamt tun. Ab dem 13. Mai 2015 ist es nun möglich in einer internationalen...[mehr]



11.05.2015

Japan: Schutz neuer Markentypen

Konventionelle Marken sind definiert durch Wörter, Bilder oder eine Kombination dieser Typen. Im Lauf der letzten 25 Jahre haben viele Länder das Markengesetz revidiert, so dass auch neue Markentypen registriert werden können....[mehr]



23.04.2015

EPA: Entscheidungsstatistik der Beschwerdekammern

Etwa 4,5 % der europäischen Patente werden durch einen Einspruch vor dem Europäischen Patentamt angegriffen. Wie gross sind die Chancen, dass das Patent bereits im Einspruchsverfahren zu Fall gebracht wird? Und mit welcher...[mehr]


16.04.2015

Japan: neues Einspruchsverfahren

Im Jahr 2004 hat Japan das damalige Einspruchsverfahren abgeschafft und das Nichtigkeitsverfahren erweitert, damit es auch die Funktion eines Einspruchsverfahrens erfüllen kann. Offenbar hat dieses Nichtigkeitsverfahren die...[mehr]