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11.05.2015

Japan: Schutz neuer Markentypen

Konventionelle Marken sind definiert durch Wörter, Bilder oder eine Kombination dieser Typen. Im Lauf der letzten 25 Jahre haben viele Länder das Markengesetz revidiert, so dass auch neue Markentypen registriert werden können....[mehr]



23.04.2015

EPA: Entscheidungsstatistik der Beschwerdekammern

Etwa 4,5 % der europäischen Patente werden durch einen Einspruch vor dem Europäischen Patentamt angegriffen. Wie gross sind die Chancen, dass das Patent bereits im Einspruchsverfahren zu Fall gebracht wird? Und mit welcher...[mehr]


16.04.2015

Japan: neues Einspruchsverfahren

Im Jahr 2004 hat Japan das damalige Einspruchsverfahren abgeschafft und das Nichtigkeitsverfahren erweitert, damit es auch die Funktion eines Einspruchsverfahrens erfüllen kann. Offenbar hat dieses Nichtigkeitsverfahren die...[mehr]



02.04.2015

Schweiz: Dauer von Patentprozessen

Das Schweizer Bundespatentgericht hat 2012 seine Tätigkeit aufgenommen mit dem Anspruch, Patentprozesse schneller und kostengünstiger zu erledigen als die bisherigen Gerichte. Wie erfolgreich das Gericht bezüglich der kurzen...[mehr]